Auf den Bundesratsbeschluss, die Bestimmungen über die Ausfuhr von Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer zu lockern, hat sich eine Allianz gebildet, um diesen Beschluss rückgängig zu machen. Daher die Bezeichnung Korrektur-Initiative. Innerhalb von weniger als 2 Tagen kamen mehr als 25’000 Unterschriften zusammen. Nun aber geht es darum, die Sammlung weiter zu führen, damit dem Bundesrat und dem Parlament klar wird, dass es massiven Widerstand gegen eine solche Politik gibt.
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Einfach gesagt: Man will nicht mehr Flüchtlinge, aber man will vom Krieg, welcher Menschen in die Flucht treibt, profitieren. Unsere Wirtschaft brauche diese Exporte, wird argumentiert, und unsere Armee sei auf die Produktion und Wettbewerbsfähigkeit der Rüstungsindustrie angewiesen um à jour zu bleiben. Wie auch immer man zur Armeefrage steht. Es kann nicht sein, dass Krieg und menschliches Elend gefördert werden mit unserer eingebildeten oder wirklichen Verteidigungsbereitschaft.
