Fünf der weltweit größten Rüstungsexporteure haben wie verschiedene hauptsächlich europäische Länder am 2. April, ein Jahr nach der Verabschiedung durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, den ersten Waffenhandelsvertag (ATT) der Welt ratifiziert.
„Es ist von besonderer Bedeutung, dass unter den Staaten, die den Waffenhandelsvertrag heute ratifizieren, fünf der zehn weltweit größten Waffenexporteure sind – Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien“, sagte der Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Pastor Dr. Olav Fykse Tveit in einer öffentlichen Erklärung. „Der milliardenschwere weltweite Waffenhandel wird von einigen wenigen Lieferanten dominiert.“
„Die Nachrichten erinnern und Tag für Tag daran, wie dringend notwendig es für die Menschen in verschiedenen Teilen der Welt ist, dass der Waffenhandel stärker kontrolliert wird“, so Tveit weiter.
Nach der offiziellen Zeremonie am Sitz der Vereinten Nationen haben nun 31 Regierungen den Waffenhandelsvertrag ratifiziert. Damit dieser in Kraft tritt, muss er von mindestens 50 Staaten ratifiziert sein.
„Damit der Waffenhandel endlich stärker reguliert und die gefährdeten Menschen besser geschützt werden können, müssen noch mehr Regierungen den Vertrag unterzeichnen und ratifizieren“, drängte Tveit. Er sagte, dass die Vereinigten Staaten und Russland – die zwei weltgrößten Rüstungsexporteure – sowie China dem Beispiel von heute folgen sollten.
Der ÖRK leitet eine Kampagne, die sich an die Mitgliedskirchen wendet und den vorgeschlagenen Vertrag stärken und effektiver machen soll. Die Arbeit, um die Staaten von der Notwendigkeit der Ratifizierung zu überzeugen, wird insbesondere in Afrika fortgesetzt, einer der Regionen, in der der verantwortungslose Handel mit Waffen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen fördert.
„Wenn der Waffenhandelsvertrag in Kraft tritt und wirklich effektiv umgesetzt wird, können viele Menschenleben gerettet werden“, sagte Steve Hucklesby, strategischer Berater der Methodistischen Kirche von Grossbritannien, einer ÖRK-Mitgliedskirche. „Aber es gibt noch viel zu tun. Diejenigen, die die Regierungen gedrängt haben, den Vertrag zu unterzeichnen, müssen wachsam bleiben und sich für die tatsächliche Umsetzung einsetzen.“
Während der vergangenen ÖRK-Vollversammlung in Südkorea hatten die Delegierten von Kirchen aus mehr als 100 Ländern ihre Regierungen aufgerufen, den Waffenhandelsvertrag zu ratifizieren und zu implementieren.
Durch bewaffnete Gewalt und bewaffnete Konflikte sterben jedes Jahr rund eine halbe Million Menschen. Auch werden Millionen Menschen durch Waffengewalt vertrieben, missbraucht und traumatisiert.
Lesen Sie hier die Erklärung des Generalsekretärs im vollständigen Wortlaut (in englischer Sprache)
Church welcomes UK ratification of Arms Trade Treaty (Pressemitteilung der Methodistischen Kirche von Grossbritannien in englischer Sprache vom 2. April 2014)
Humanitarian curbs on deadly weapons boost new UN treaty, sharpen old debates (ÖRK-Pressemitteilung in englischer Sprache vom 1. Oktober 2013)
