Nein zum Kauf von Kampfjets – Abstimmung im Herbst

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat bekannt gegeben, dass sich die Kosten der anzuschaffenden Kampfjets wohl auf etwa 18 Milliarden Franken belaufen würden. Fachleute haben seit längerem gesagt, dass die effektiven Kosten das drei- oder vierfache der Kaufsumme sein würden (6 Mia).

Das Argument für diese teuren Anschaffungen ist die Behauptung, dass diese Ausgaben für die Sicherheit der Bevölkerung notwendig sind. Die wirklichen Bedrohungen sind weniger leicht zu diskutieren – klar ist in unserer Sicht, dass diese nicht durch Kampfflugzeuge abgewehrt werden können, jedoch mit weit geringeren Kosten. Und warum wird die Verpflichtung zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit nie in den Vordergrund gerückt, wenn es beispielsweise um die 5G-Technologie oder den Klimawandel oder die Lärmbelästigung durch Sportfahrzeuge geht?

Auf jeden Fall werden wir an der voraussichtlich im Herbst stattfindenden Abstimmung zur Beschaffung von Kampfjets NEIN stimmen.