Medienberichte & Kampagnen

Zivile Instrumente stärken – statt EU-Gelder in Waffen und Militär investieren.

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Church and Peace ruft  Kirchen und Politik zu entschiedenem Eintreten für Gewaltlosigkeit und zur Abkehr vom Vertrauen in militärische Sicherheitskonzepte auf.

Mit entschiedenem Widerspruch reagiert die Mitgliederversammlung von Church and Peace bei ihrer Jahresversammlung vom 9. – 11.06.2017 in Straßburg auf die Vorschläge der EUKommission vom 7. Juni. Diese hat eine Mitteilung zu einem neuen europäischen Rüstungsfonds, einen Vorschlag für eine Verordnung zur finanziellen Unterstützung der europäischen Rüstungsindustrie und ein Reflexionspapier mit möglichen Zukunftsszenarien vorgelegt. Statt etwa die nationalen Rüstungsprojekte aufeinander abzustimmen und damit erhebliche Gelder einzusparen, sollen laut der Kommission Gelder aus dem laufenden, bislang zivilen EU-Haushalt investiert werden. Mit der Begründung „Unsere Sicherheit (wird) durch die zunehmende Instabilität in der Nachbarschaft Europas und in der Welt sowie durch neue Bedrohungen aufgrund wirtschaftlicher, ökologischer und technologischer Faktoren gefährdet“ (1) wird in zwei der drei Zukunftsszenarien eine Perspektive für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsunion
entwickelt. Die flankierenden Vorschläge zum Rüstungsfond und der Verordnung zur Förderung der europäischen Rüstungsindustrie legen nahe, dass aus einer ganzen Reihe bislang ziviler Haushaltsmittel und Instrumente bis 2020 weit über 600 Millionen in die europäische Rüstungsindustrie abgezogen werden sollen. Dies würde nicht nur den Haushalt, sondern auch den Charakter der Europäischen Union grundlegend verändern. Church and Peace hatte – wie auch andere zivilgesellschaftliche Akteure auf nationaler und europäischer Ebene – schon am 12. Oktober 2016 gegen die damals vorgeschlagene und noch zur Entscheidung anstehende Ausweitung des Instruments für Stabilität und Frieden (IcSP) auf die
militärische Ertüchtigung von Drittstaaten protestiert.

„Wir warnen eindrücklich vor einem solch tiefgreifenden Paradigmenwechsel. Dieser Vorschlag ist ein weiterer Schritt dahin, dass Gelder für Friedensarbeit und Entwicklungshilfe zunehmend für andere Zielsetzungen wie den Aufbau militärischer Fähigkeiten oder Migrationskontrolle instrumentalisiert werden. Eine Außenpolitik, die von good governance, sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung redet, wird dadurch unglaubwürdig und die militärische Abschreckung von Flüchtlingen ersetzt die Bekämpfung der Ursachen von bewaffneten Konflikten.“ (2)

Die Mitgliederversammlung erwartet von den europäischen Kirchen wie vom Europäischen Parlament, der massiven ‚Militarisierung‘ von EU-Geldern für Rüstung und Verteidigungskapazitäten die Forderung nach einer kohärenten und entsprechend finanzierten Friedenspolitik auf der Basis der UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) entgegenzusetzen. Sie ist überzeugt, dass ein Militarisierungsprojekt nicht das in die EU verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen, sondern vielmehr zur weiteren Entfremdung beitragen wird.

Die Mitgliederversammlung, zu der mehr als 80 Menschen aus 15 europäischen Ländern zusammen kamen, hatte das Thema ‚Reformation 2017: Befreit von Furcht – ermutigt zur Gewaltfreiheit’. Die Ermutigung „Fürchtet euch nicht”, die die biblischen Bücher durchzieht, war Grundlage der Predigt von Ana Raffai aus Kroatien, katholische Theologin und Mitbegründerin der interreligiösen Gruppe ‚Gläubige für den Frieden‘. Dies war auch der rote Faden der Arbeitsgruppen zu Themen wie „Sicherheit in Europa“, „Sicherheitslogik versus Friedenslogik –
Schutzverantwortung durch eine internationale Polizei? Chancen und Grenzen des ‚Just Policing‘“, „Church and Peace, die Bibel und sexuelle Identitäten“, „Angst, Populismus, Nationalismus und die Rückkehr des Faschismus“ oder „Konstruktiver Umgang mit eigenen Ängsten“.
Was heißt „500 Jahre Reformation“ angesichts der individuellen, gesellschaftlichen und globalen

(1) European Commission, Reflection Paper on the future of European defence, S.3
(2) http://www.church-and-peace.org/fileadmin/downloads/Pressemitteilungen/CP-PM-EU-IcSP-D_10-2016.pdf

http://www.church-and-peace.org/

Statement gegen Hass 2017

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Das Statement gegen Hass 2017 der Koalition „Für Menschen – gegen Diskriminierung“ setzt sich ein für ein respektvolles Zusammenleben:

  • Keine Verbreitung von Hass und Angst, kein Platz für Gewalt oder Terror,
    weder gegen religiöse und andere Minderheiten noch im Namen jeglicher Religion.
  • Keine Stigmatisierung der muslimischen oder anderer Minderheiten in der Schweiz.

Anfangs 2015 haben fast 50 Organisationen das Statement gegen Hass unterschrieben. 2017 aktualisieren und erneuern wir diesen Aufruf. Extremistische Menschen verschiedenster Religionen oder Weltanschauungen haben seit jeher die in der Schweizer Verfassung und in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Menschenrechte von Minderheiten verletzt, zu Hass gegen sie aufgerufen und terrorisiert. Aktuell wird insbesondere, aber nicht nur im Namen des Islams Gewalt und Terror gegen muslimische, jüdische, christliche, LGBTI – und andere Menschen ausgeübt. Gleichzeitig wird immer wieder Hass gegen und Angst vor Minderheiten verbreitet: Oft sind es die gleichen Stimmen, die Menschen wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der Geschlechteridentität, der sexuellen Orientierung, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung diffamieren oder ihre Rechte einschränken (s. BV Artikel 8). Jeder solcher Angriff auf die Menschenwürde ist zu viel: dieser Dynamik muss auf allen Seiten Einhalt geboten werden.

Bei den Terror-Anschlägen im Namen des Islams in Europa (Nizza, Paris, Kopenhagen, Brüssel …), Nordamerika (Orlando), auch in Afrika und Asien, aber beinahe tagtäglich in Ländern des Nahen Ostens sind der weitaus grösste Teil der Opfer selbst muslimische Menschen, manchmal werden aber auch bewusst jüdische, LGBTI- oder (wahllos) andere unschuldige Opfer jeglicher Herkunft angegriffen. In der Schweiz selbst fürchtet sich die Bevölkerung einerseits vor Angriffen – wie in Nachbarländern – und andererseits sind der Staat oder andere Instanzen gefordert, insbesondere bei öffentlichen Grossanlässen oder für jüdische und auch andere symbolträchtige Einrichtungen aufwendige Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

In Europa wachsen die Ängste vor einer Radikalisierung, die junge Erwachsene zu kaum vorstellbarer Gewaltbereitschaft ver- und anleitet. Das gilt ebenfalls für die Schweiz – auch wenn wir hier bis anhin von Anschlägen verschont geblieben sind. Laut der Bundespolizei sind bisher rund 70 Verdächtige aus der Schweiz bekannt (das entspricht rund 1 von 5‘000 Schweizer Muslim_innen), die in den letzten Jahrzehnten nach Syrien oder anderswo gereist sind oder reisen wollten, um mit dem sogenannten IS oder ähnlichen Gruppen zu kämpfen.

Es muss vermieden werden, dass diese Ängste immer wieder in eine schädliche, polarisierende, öffentliche Hetze gegen muslimische Mitmenschen münden. Ein pauschaler Verdacht aufgrund von wenigen Extremist_innen ist weder gerechtfertigt noch förderlich, sondern ungerecht und diffamierend:

  • Als Frauen an Sylvester 2015 in Köln und anderen Städten Übergriffe erlitten, wurden international muslimische Männer, insbesondere Flüchtlinge, unterschiedslos als suspekt eingestuft.
  • Wenn ein Mädchen nicht in den Schwimmunterricht geht oder zwei Jungen der Lehrperson nicht die Hand geben, wird das zu einem nationalen Thema aufgebauscht, das – anstatt mit pragmatischen, pädagogischen, menschenrechtsfördernden Mitteln – strafrechtlich angegangen werden soll.
  • Nach jedem Vorfall schüren fremdenfeindliche Stimmen Ängste, um daraus parteipolitischen Profit zu ziehen, anstatt konstruktiv Prävention zu fördern.
  • Mittels Initiativen gegen Kopfbedeckungen wird kantonal und national die Stimmung gegen Muslim_innen noch weiter angeheizt.

Wie bei der Minarett-Initiative verhindert das unverhältnismässige Hochspielen solcher Fälle ein friedliches Zusammenleben und die Inklusion. Dabei werden Stimmen der Vernunft geflissentlich überhört, während extreme – muslimische und anti-muslimische – Äusserungen die öffentliche Bühne dominieren.

Dennoch oder gerade deshalb: Muslimische, jüdische, LGBTI- und andere Minderheiten verdienen Respekt und Schutz – auch von Menschen anderer Weltanschauungen –, statt pauschalisierende Stigmatisierung oder Bedrohung ihrer Sicherheit. Wer Demokratie und eine offene, vielfältige Schweiz schätzt, soll Zeichen für ein kooperatives Zusammenleben und sinnvolle Hass- und Gewalt-Prävention setzen.

Die Unterzeichnenden dieses Statements gegen Hass plädieren dafür, dieser Hetze Einhalt zu gebieten, den gemässigten und pragmatischen Meinungen mehr Aufmerksamkeit zu schenken, einen wirksamen Diskriminierungsschutz zu fördern und damit das respektvolle und friedliche Miteinander zu fördern. Wo Gewalt oder andere Straftaten vorbereitet werden, braucht es wirksame Gegenmassnahmen. Um die Radikalisierung zu verhindern, braucht es einerseits die Akzeptanz der friedlichen muslimischen Glaubensgemeinschaften, die Regulierung ihrer Finanzierung, Imam-Ausbildungen in der Schweiz und zunehmende Kooperation und Kommunikation mit den vielen wohlgesinnten muslimischen und nichtmuslimischen Mitmenschen. Andererseits ist stigmatisierenden Äusserungen von politischen und religiösen Wortführenden gegenüber Minderheiten, insbesondere der muslimischen, jüdischen und LGBTI-Gemeinschaften entschieden entgegenzutreten.

von http://www.ncbi.ch/de/projekte/statementgegenhass/

Unterzeichnen

Weltweite Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen

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Die meisten Menschen der Welt wollen Atomwaffen verboten haben. Nicht so einige Nationen. Eine weltweit angelegte Kampagne setzt sich für ein Verbot ein. Auf der Ebene der Vereinten Nationen finden entsprechende Verhandlungen statt. Ein Problem dabei ist die Abwesenheit einiger westlicher Staaten. Am 15. Juni beginnt die 2. Verhandlungsrunde zu einem Atomwaffenverbot. Am Samstag, dem 17. Juni findet in New York außerdem der „Women´s March to Rally and Ban the Bomb“ statt.

Church & Peace und viele kirchliche und andere Organisationen rufen ihre Mitglieder auf, an die Medien in ihren Regionen und Ländern Briefe zu schicken mit der Aufforderung, dass ihr Land an den Verhandlungen teilzunehmen und sich für das Verbot der Atomwaffen einzusetzen. Zweck dieser Briefaktion ist die Bekanntmachung und Bewusstseinsförderung der nuklearen Bedrohung und der Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen.

ICAN ist die internationale Vernetzung der Akteure in dieser Kampagne. Wichtige Infos gibt es auf der ICAN-Deutschland Website und auf der englisch-sprachigen ICAN website.

Hier die Vorlage für einen Leserbrief. Es ist wichtig, möglichst viele Leserbriefe an Tageszeitungen und Zeitschriften zu schicken während die Verhandlungen im Gang sind, d.h. vor dem 7. Juli 2017.

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Unsere Zeit ist zutiefst gezeichnet von Gewalt – zermürbende Kriege im Nahen Osten, Terroranschläge in Europa und atomares Säbelrasseln in Nordostasien. Wir kommen nicht umhin, uns selber zu erkennen in den Leidenden mit ihren unerfüllten Hoffnungen nach Frieden.

So sind wir dankbar, dass die Schweiz teilnimmt an den historischen Verhandlungen der Vereinten Nationen vom 15. Juni bis 7. Juli zu einem Verbot der Atomwaffen, welche endgültige Instrument unbegrenzter Gewalt sind. Was jahrelange Kämpfe in Aleppo angerichtet haben tut eine Atombombe in einem Augenblick.

Wir sind erfreut, dass unsere Regierung mit mehr als 130 Regierungen dieses erstmalige Abkommen verhandelt. Es ist gut, dabei auch europäische Nachbarn zu sehen: Österreich, Liechtenstein, Schweden und Irland, mit grossen Teilen von Lateinamerika, Afrika, Asien und den Pazifischen Inseln.

Gleichzeitig ist die “Körpersprache” der der Grossmächte eindrücklich, welche im Rahmen der  Vereinten Nationen grösste Verantwortung tragen für Frieden und Sicherheit: Alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates boykottieren die Gespräche zum Verbot der Atomwaffen! Sie alle halten nach wie vor an der Logik des Kalten Krieges fest, welche eine unantastbare Verpflichtung zu gegenseitig gesicherter atomarer Zerstörung und einem atomaren Gleichgewicht des Terrors verlangt.

Andere Nachbarn – Deutschland, Italien, Polen, Ungarn und weitere NATO Mitglieder –  bleiben den Gesprächen auch fern. Einige der 15’000 Atomwaffen in der Welt sind nach wie vor in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien stationiert, sodass europäische Piloten sie unter NATO-Befehl abwerfen können.

Wir rufen unsere Regierung dringend auf, den gegenwärtigen Entwurf zu stärken. Das Abkommen muss das ganze Spektrum humanitärer und ökologischer Konsequenzen von Atomwaffen abdecken. Es muss die Voraussetzungen zu der vollständigen Abschaffung dieser Waffen beinhalten sowie lebensrettende Massnahmen für Opfer und die betroffene Bevölkerung verlangen.

Alle Länder haben ein Interesse, Waffen zu verbieten welche alles Leben bedrohen mitsamt allem, was im Leben kostbar ist. Unser 21. Jahrhundert braucht eine Zusammenarbeit und Partnerschaft auf globaler Ebene um Klimawandel, Massenmigration und nachhaltige Entwicklung gemeinsam anzugehen. Doch stattdessen werden Milliarden verschleudert in nuklearen Arsenalen welche Angst schüren und den wirklichen Fortschritt blockieren.

Indem sie internationale Gesetzgebung erarbeitet, macht eine solide Mehrheit der Mitglieder der Vereinten Nationen wesentliche Schritte zu einer atomwaffenfreien Zukunft. Die Teilnahme der Schweiz ist eine Stimme für diese Zukunft.

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organisation

In Partnerschaft mit Pax Christi International und dem Ökumenischen Rat der Kirchen

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Auszeichnung für „Coffee for Peace“ auf den Philippinen

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Wir freuen uns mit Joji Pantoja und ihrem Team von „Coffee for Peace“, Philippinen über ihre Auszeichnung am 30.03.17 als eine „inspirierende philippinische Unternehmerin 2017“ in ihrer Funktion der CEO von CoffeeForPeace.Com. Sie war eine von zwei Frauen in der Kategorie ’social business‘ und von insgesamt 26 Unternehmerinnen, die für ihre „Fähigkeit Veränderung und Fortschritt zu katalysieren“ vom philippinischen Präsidenten ausgezeichnet wurden.
Die Mennonitengemeinde Stuttgart  und auch die Schweizerische Mennonitische Mission (SMM) unterstütz(t)en ihre Arbeit.

Wer miteinander Kaffee trinkt, der streitet nicht. Diese Beobachtung war einer der Auslöser, die oft so verfeindeten Menschen auf der Insel Mindanao auf dem Weg zueinander und zur Versöhnung zu unterstützen. Ein Projekt, das durch kleine Schritte und mutigen Glauben überzeugt! Wir gratulieren!

Näheres über die Arbeit von Joji und Dan Pantoja auf den Philippinen und ihre Initiative zur friedlichen Zusammenarbeit mit Rebellen und Christen auf der Insel Mindanao ist hier zu erfahren. (http://peacebuilderscommunity.org/)

Flugzeuge zu Pflugscharen

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Der Spiegel vom Montag, 30. Januar berichtet von einem Quäker und einem Pfarrer der Methodisten in Grossbritannien, welche in einen Rüstungsbetrieb eindrangen um für Saudi-Arabien bestimmte Kampfflugzeuge kampfunfähig zu machen. Der Spiegel stützt sich auf Berichte der BBC und des Guardian.

Link zum Bericht im Spiegel

Direkte Aktionen gegen Waffen und Krieg haben eine hohe symbolische Bedeutung. Vor Jahren haben in den USA Leute wie Jim Douglas und die Brüder Berrigan ihren Widerstand gegen die Atomrüstung in direkter Aktion kundgetan. Solche Aktionen sind zwar umstritten, mehr noch als ziviler Ungehorsam an sich, doch sie haben zweifellos dazu beigetragen, die Tatsache und das Ausmass der Rüstungsmachenschaften ins öffentlichen Bewusstsein zu bringen. Ein Buch von James Douglass erzählt die Geschichte solchen Widerstandes und erläutert seine spirituelle und politische Bedeutung. Geschrieben in den 80er Jahren ist das Buch heute von grosser Aktualität.

Wie ein Blitz von Ost nach West : Jesus, Gandhi und das Atomzeitalter. Eine Ermutigung zum menschlichen Da-Sein. Douglass, James W. [Übers. von Herbert Lorenz]
Verlag: München : Werkhaus, 1986